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Abschaffung des Schulgelds Teil des Koalitionsvertrages in Niedersachsen

08.12.2017

Niedersachsens SPD und CDU haben in Hannover den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterschrieben. Darin finden sich auch Aussagen, die die Zukunft der Heilmittelerbringer betreffen. Insbesondere im Bereich der Sozial-, Gesundheits- und Pflegeberufe will die Koalition "sicherstellen, dass Schulgeldzahlungen einer Berufswahl nicht im Wege stehen", heißt es im Koalitionsvertrag. (Zeile 454 – 461 des Koalitionsvertrages)

Auch die Vergütung wird ins Auge gefasst. "Um die ambulante Heilmittelversorgung aufrechtzuerhalten, setzen wir uns dafür ein, dass die Vergütungen der ambulanten Heilmittelerbringer durch die Kostenträger in der Form refinanziert werden, dass die Bezahlung der ambulant tätigen Therapeuten sich nicht mehr wesentlich von der tariflichen oder tarifangelehnten Vergütung der im stationären Bereich Tätigen unterscheidet", so SPD und CDU in ihrer Koalitionsvereinbarung.